Georgien und die "Europa zweier Geschwindigkeiten"

autor: Zbigniew Lisiecki, 13.08.2008

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Die unterschiedliche Haltung europäischer Politiker in der Georgienkrise zeigt zweierlei Masstab zu den Grundwerten der Freiheit. Lander, die eine direkte Erfahrung mit der Sowjetmacht gemacht haben, wissen wohl, dass nur mit der polnischer Solidarność 80-ger Jahre, dem Jeltzin Stand auf dem Tank, der Rosarevolution in Kiev 1991 und jetzt der Rede Kaczyńskis in Tbilisi der Rückfall zum Kalten Krieg ze stoppen sei.

Zweierlei Erfahrung mit der Macht Moskaus hat die deutsche Gesellschaftg gemacht. Das Land war ein halbes Jahrhundert geteilt und verdankt die Wiedervereinigung dem guten Willen Gorbatschows, so manche, oder denjenigen, die Gorbatschow den guten Willen mit unausweichlichen Argumenten nahegelegt haben, so die anderen. Bundeskanzler Brandt hat die Versohnung und den Wirtschaftaustausch mit dem Ostblock eingeleitet - so der westliche Beitrag. Die Erfahrung Brandenburgs und Sachsens mit der Sowjetmacht ist unterdessen auf ominose Weise wenig in die deutsche Politik eingeflossen. Warum ? - Weil sie mit tiefen Erniedrigungen verbunden ist. Aus ihnen Energie zu schöpfen ist niecht jedermans Sache. Zwar ist der Mauerfall eine direkte Folge der Haltung von den Burger Berlins, der daraus resultierende Stolz hat unterdessen nur abstrakt die deutsche Politik beeinflusst.

Sind denn die Deutschen so einfach zu kaufen - fragen sich nicht nur die Polen nach der Schröder-Haltung ? Der Handel stärkt den Frieden. Das ist aber nur solange nicht die eigene Unabhangigkeit gehandelt wird. Weniger bekannt ist in Deutschland der psychologische Krieg, der von Putin-Verbundeten gegen den Westen, gegen Europa aber auch gegen Deutschland gefuhrt wird.

Nicht nur die Karte der Botnetze bzw. die Karte der DDoS-Angriffe zeigt Deutschland als einer der Hauptumschlagsplätze im Internetkrieg, der zwischen USA und Russland stattfindet und der neulich zu Blokade der wichtigsten institutionellen Server Litauens, Lettlands und dem Ausschalten der ganzen Georgien-Domene fuhrte. Die Lehren aus STASI-Akten wurden nur unzureichend gezogen. Warum ? - Sie enthalten nicht das Wichtigste, was die Daten der Politik ueber den Westen vermuten lassen und erwecken damit nur den Schein das Wissen über die Agentur in Deutschland archiviert zu haben.

Wie kann denn die Vereinigung Europas stattfinden, solange die einen den Wohlstand, die anderen aber zuerst eigene Freiheit sichern wollen ? Mit noch so ausgeklugelten Vertragen, die die wenigsten Burger gelesen haben, hat sie sich als kaum durchfuhrbar erwiesen. Nicht errichbar ist sie ohne spontane Emotionen der Europäer, ohne ihre naturliche Bedurfnisse nach Freiheit, Gleichheit und Solidarität. Ohne spontane Solidarität mit Georgien ist eine europäische Aussenpolitik kaum zu bilden - wozu dann ihre sinnentleerten Institutionen bauen, wenn nicht nur für die Beamtenlobby selbst.

Leider sind auf diesem Wege zur Europa der Werten zwei Geschwindigkeiten zu beobachten: Polen, Litauen, Lettland, Ukraina, dann nach einem Abstand Frankreich, dann lange, lange niemand und gegen Ende Deutschland ... gerade noch vor Italien.

Der Autor ist ein Informatiker, ein Deutscher und ein Pole zugleich und beobachtet die berliner Politik mit Sorge uber ihr Unwissen um die Freiheit.